Steuererhöhung in kleinen Schritten

Mit einem einstimmigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung hat die mittelhessische Stadt Biedenkopf ihre Spielapparatesteuer von 15 auf 16 Prozent angehoben. Zuletzt war die Abgabe am 1. Januar 2014 von 13 auf 15 Prozent gestiegen.

Eigenen Angaben zufolge betreibt Biedenkopf diese Politik der kleinen Schritte, um mit ihrer Steuer keine erdrosselnde Wirkung zu entfalten. Der Hessische Städtetag empfehle eine stufenweise Erhöhung, um die Auswirkungen der Erhöhung beobachten zu können, heißt es. Nach der letzten Erhöhung der Spielapparatesteuer habe man die Anzahl der Spielautomaten mit Gewinnmöglichkeit quartalsweise unter die Lupe genommen. Das Ergebnis: Nach zwölf Monaten gab es in Biedenkopf 62 statt 64 Geldspielgeräte. Eine erdrosselnde Wirkung der Steuer sei bei einem so geringen Rückgang nicht zu erkennen.