OASIS und Steuern plagen Hessens Unternehmer

Auf der Jahreshauptversammlung des Hessischen Münzautomaten-Verbandes (HMV) wurde es deutlich: Die ehrlichen hessischen Automatenkaufleute werden nicht nur von den Behörden hängen gelassen, sondern auch massiv benachteiligt.

Seit dem 5. Mai 2014 ist das hessische Sperrdateisystem OASIS, nachdem es viermal verschoben wurde, „scharfgeschaltet“. Jetzt schockiert das Innenministerium die Verbandsmitglieder mit einer neuen Nachricht. Mehrere Spielstättenbetreiber berichteten davon, dass es aktuell einen Vollzugshinweis des Innenministeriums an die Ordnungsämter gebe, die Spielstätten erst ab dem 1. Juli 2014 auf die Anmeldung zu OASIS und die Durchführung der Abfragen vor Ort zu kontrollieren. Ein Schlag ins Gesicht für all die rechtschaffenden Spielstättenbetreiber, die rechtzeitig die Registrierung bei OASIS vorgenommen haben und seit dem 5. Mai Daten der Spielgäste mit der Sperrdatei abgleichen.

„Ich kann mir das nur so erklären, dass man im Ministerium seinem eigenen System nicht vertraut“, vermutet der Verbandsvorsitzende Michael Wollenhaupt.

Kein Vertrauen ins eigene System

Am 15. Mai sandte der HMV ein Rundschreiben an seine Mitglieder, in dem er um die Nennung der „Kollegen“ bittet, die immer noch gegen die Verpflichtung zur OASIS-Sperrabfrage verstoßen. Diese Daten wolle der Verband nutzen, um über Ordnungsämter und die Wettbewerbszentrale gegen die „schwarzen Schafe“ innerhalb der Branche vorzugehen.

„Teilen Sie uns mit, wenn Kollegen noch nicht einmal ein Terminal vorhalten. Wir wollen nicht denunzieren, aber es geht jetzt an die Substanz“, sagt Wollenhaupt.

Um schnell Erfolge zu erzielen und massenhafte Spielerabwanderung zu illegal agierenden Betreibern zu vermeiden, planen nun einige Verbandsmitglieder Spielstättenbetreiber, die gegen die OASIS-Bestimmungen verstoßen, selbst zu verklagen.

"Schwarze Schafe" verklagen

Der BA-Justiziar Stephan Burger unterstreicht in diesem Zusammenhang: „Bitte denken Sie an die Beweismittel, wie Zeugen und Fotos.“

Neben diesem unerfreulichen Thema standen weitere Probleme auf der HMV-Tagesordnung. Das Verbot von kostenlosen und auch zum Selbskostenpreis abgegebenen Speisen und Getränken, die stetig steigende Spielapparatesteuer im Land sowie der aktuelle Stand zur Spielstätten-Zertifizierung waren intensiv diskutierte Themen der Verbandssitzung. Darüber hinaus wurde der gesamte Vorstand wiedergewählt.

Einen ausführlichen Bericht lesen Sie im kommenden AutomatenMarkt.