Niedersachsen: Landesregierung stellt Wiedereröffnung von Spielhallen für Ende Mai in Aussicht
Sollten sich die Corona-Fallzahlen weiter reduzieren, stellt die Landesregierung Niedersachsens die Öffnung von Spielhallen und Wettannahmestellen für voraussichtlich Ende Mai in Aussicht.
Dies geht aus der neuen Corona-Verordnung, die ab dem 10. Mai in Kraft treten soll, hervor. Die Niedersächsische Landesregierung hat am 5. Mai die in den kommenden Wochen geplanten Lockerungen der bislang bestehenden Corona-Schutzmaßnahmen vorgestellt. Die Grundlage für die Öffnungen sollen nach einem Stufenplan erfolgen, der die Wiedereröffnung verschiedener Einrichtungen in Abhängigkeit von der regionalen Inzidenz erlaubt. Maßgeblich sind die offiziellen Daten des Robert Koch-Instituts (RKI).
„Stabile Entwicklung über fünf Werktage“
Der Automatenverband Niedersachsen (AVN) weist darauf hin, dass alle Lockerungen an eine stabile 7-Tage-Inzidenz auf regionaler Ebene von weniger als 100 anknüpfen. Erforderlich sei hierfür nicht nur das kurzfristige Unterschreiten dieser Schwelle, sondern eine „stabile Entwicklung über fünf Werktage“.
„Erlaubt werden soll sodann wieder der Betrieb von Theatern, Kinos und anderer nicht auf Interaktion oder Kommunikation ausgelegten stationären Veranstaltungen draußen mit Hygienekonzept und begrenzter Teilnehmerzahl von höchstens 250 Personen, wobei ein Zugang nur mit negativen Testnachweis gewährt werden darf. Der Einzelhandel darf öffnen, wenn ein geeignetes Hygienekonzept zur Verfügung steht“, teilt der AVN mit. Der Zugang zu Einzelhandelsgeschäften werde jedoch nur mit negativen Testnachweis erlaubt sein, allerdings soll eine vorherige Terminbuchung nicht mehr erforderlich sein.
Auch der Einzelhandel und die Außengastronomie sollen öffnen dürfen. Bei letzterer müssen Abstände im Rahmen eines Hygienkonzeptes sowie eine Sperrstunde ab 23 Uhr beachtet werden. Negative Testnachweise werden dabei zur Bedingung.
Spielhallen können bei positiver Corona-Entwicklung voraussichtlich Ende Mai öffnen
Vorerst müssen Spielbanken, Spielhallen und Wettannahmestellen noch geschlossen bleiben. Die Landesregierung stellt allerdings für die nächste Stufe die Öffnung von Spielbanken, Spielhallen und Wettannahmestellen in Aussicht. „Diese sollen mit erhöhten Anforderungen an das Hygienekonzept (insbesondere das durchgängige Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung der Gäste) wieder öffnen dürfen. Zugang soll bei einem längeren Aufenthalt nur mit vorherigem negativen Testnachweis – wie auch bei allen anderen Einrichtungen üblich – gewährt werden dürfen“, so der Verband.
Voraussetzung für die für Ende Mai angedachte Öffnung von Spielhallen und Wettannahmestellen bleibe aber ein sinkendes Infektionsgeschehen. „Personen mit vollständigem Impfschutz werden auch in Niedersachsen ab sofort Getesteten gleichgestellt. Diese müssen daher beim Besuch der verschiedenen wiedereröffneten Einrichtungen keinen negativen Test, sondern nur einen Nachweis ihres vollständigen Impfschutzes vorlegen“, so der Verband.
Auch die Innenbewirtschaftung von Gastronomiebetrieben könnte unter bestimmten Voraussetzungen mit maximal 50-prozentiger Kapazitätsauslastung möglich sein.
Der Automatenverband Niedersachsen hebt hervor, dass die Möglichkeit zur Wiedereröffnung insbesondere von Spielhallen Ende Mai 2021 nicht verbindlich feststehe, sondern von der Landesregierung auf Grundlage der bisherigen Planungen nur „in Aussicht“ gestellt werde. Es gelte stets die aktuelle Corona-Verordnung.
Tagesaktuelle Informationen zur Corona-Lage in Niedersachsen
Die Landesregierung Niedersachsens bietet ein tagesaktuelles, interaktives Corona-Dashboard an, welches die aktuellen Inzidenzen und Fallzahlen in den Landkreisen sowie die Auslastung der Intensivstationen, Impfungen und weitere Informationen aufzeigt. Untenstehend finden Sie die wesentlichen Punkte der ab der kommenden Woche geltenden Corona-Verordnung.