Neue KPMG-Studie: Appell der Spitzenverbände
Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG soll erneut eine Erhebung zum Thema Vergnügungssteuern durchführen. In einem eindringlichen Appell rufen die Spitzenverbände der Unterhaltungsautomatenbranche alle Aufstellunternehmer auf, Geschäftsdaten aus dem Jahr 2010 zur Verfügung zu stellen.
„Bei allen Treffen und Versammlungen von Aufstellunternehmern hören wir lautes Stöhnen über die zunehmende Belastung durch Vergnügungssteuern, die bis an die Erdrosselungsgrenze gehen“, heißt es in dem gemeinsamen Aufruf von VDAI, DAGV, BA und Forum.
An der im letzten Jahr durch die KPMG durchgeführten Erhebung von Finanzdaten aus dem Geschäftsjahr 2009 im Zusammenhang mit Fragen der Vergnügungssteuer hätten sich leider nur etwa 400 Unternehmen beteiligt.
Mehr Beteiligung nötig
„Diese Beteiligung reicht unter keinen Umständen aus, flächendeckend eine Erdrosselung bei einem Vergnügungssteuersatz von mehr als 10 Prozent zu belegen“, schreiben die Verbände. „Wir können und dürfen die (…) laufenden Erhöhungen der Steuersätze der Kommunen nicht länger stillschweigend hinnehmen! Wir müssen dagegen mit handfesten Zahlen vorgehen. Wir müssen geschlossen, zu nahezu 100 Prozent, mit nachprüfbaren Daten darlegen, dass die Grenze der Belastbarkeit für Spielstättenbetreiber sowie für Gaststätten in den meisten Fällen erreicht beziehungsweise zum Teil sogar schon überschritten ist!“
Die Spitzenverbände erwarten, dass sich zumindest alle Spielstättenbetreiber „im ureigenen Interesse“ an der jetzt von der KPMG durchgeführten Erhebung für das Geschäftsjahr 2010 beteiligen. Nur dann werde man aussagekräftige Ergebnisse erhalten, an denen weder Politik noch Gerichte vorbeikämen. Zur Glaubhaftmachung der angegebenen Wirtschaftszahlen sei eine Bestätigung des Steuerberaters oder Wirtschaftsprüfers des Unternehmens erforderlich.
„Wir benötigen mindestens 1 500 Spielstättenunternehmen, die an der Erhebung teilnehmen. Da die Teilnahme im existenziellen Interesse aller Spielstättenbetreiber (und letztlich auch der Gaststättenaufsteller) ist, wollen wir uns gerne bei den Unternehmern bedanken, die den Fragebogen ausgefüllt zurückgeschickt haben. Wir hoffen, bis spätestens Mitte Mai 2012 die angestrebten mehr als 1 500 Teilnehmer veröffentlichen zu können. Wir danken Ihnen sehr für Ihre Teilnahme."
