27.06.2013

Mönchengladbach will Ausbreitung von Spielstätten erschweren

Wie viele andere Kommunen auch, hat Mönchengladbach schon länger das Gefühl, es gebe zu viele Spielstätten in der Stadt. Um eine weitere Ausbreitung zu verhindern, hat die Verwaltung in dreijähriger Arbeit ein Vergnügungsstätten-Konzept entwickelt, das nun vom Stadtrat verabschiedet werden soll.

Immer wieder klagen Kommunalpolitiker, zuletzt Nürnbergs Oberbürgermeister Maly, eine "Spielhallenflut" und eine damit einhergehende "Verschandelung" des Stadtbildes. Mit ebensolcher Regelmäßigkeit weist AWI-Geschäftsführer Dirk Lamprecht als Sprecher der Deutschen Automatenwirtschaft solche Äußerungen zurück und betont, dass die Kommunen jede einzelne Spielstätte genehmigt hätten, obwohl sie die Möglichkeit zur Ablehnung gehabt hätten.

Mönchengladbach hat sich offenbar über solche Möglichkeiten Gedanken gemacht. Statt öffentlichkeitswirksam zu jammern, haben die Stadtväter gehandelt. Das jetzt vorgelegte Vergnügungsstätten-Konzept soll Glücksspiel künftig erheblich einschränken. Die Innenstadt gilt dann ebenso als besonders sensibler Bereiche wie Schulen, Kindergärten, Kirchen und Jugendeinrichtungen. Auch in Stadtteilzentren, die eine besondere Funktion haben, sollen Spielstätten dann nicht mehr zugelassen werden.

Bereits existierende Betriebe genießen allerdings Bestandsschutz und dürfen auch dann bleiben, wenn das Konzept per Ratsbeschluss zu einer Verordnung wird. Ein Sprecher der Stadtverwaltung betont auch, dass man Spielstätten nicht generell verbieten könne. Wichtig sei der Stadt, dass sich eine Vergnügungsstätte in einem stabilen Umfeld befinde. Man wolle keine Häufung von Spielhallen, sondern ein vielfältiges Einzelhandels- und Dienstleistungsangebot. Frühere Entscheidungen seien aus heutiger Sicht falsch.