HMV-Mitgliederversammlung am 16. November wird abgesagt
Michael Wollenhaupt (l.), 1. Vorsitzender und Michael Stang, 2. Vorsitzender, teilen in einem Rundschreiben mit, dass die für den 16. November geplante Mitgliederversammlung des Hessischen Münzautomaten-Verbandes (HMV) verschoben wird.
Die Mitgliederversammlung des Hessischen Münzautomaten-Verbandes (HMV) am 16. November 2022 wird abgesagt und auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.
Als Grund gibt der Verband an, dass „das Hessische Spielhallengesetz, welches zum 1. Januar 2023 in Kraft treten soll, noch nicht verabschiedet wurde und dies wahrscheinlich bis zum 16.11.2022 im Landtag auch nicht der Fall sein wird“.
Hessisches Spielhallengesetz wird vermutlich erst im Dezember verabschiedet
Es spreche Vieles dafür, dass die Verabschiedung erst in der letzten Plenarsitzung im Dezember 2022 erfolge, also „auf den letzten Drücker“, so der HMV.
Am 7. September 2022 fand die mündliche Anhörung vor dem Innenausschuss des Hessischen Landtages statt. Hieran haben der HMV und die DAW vortragend teilgenommen. Eine abschließende Beratung des Innenausschusses sei bisher nicht erfolgt und damit gebe es auch noch keine Beschlussempfehlung an den Landtag.
Neue Ansetzung für Dezember 2022 oder Januar 2023 geplant
Es ergibt laut HMV daher wenig Sinn über das entscheidende Gesetz für Spielhallenbetriebe in Hessen zu informieren, wenn das Gesetz noch gar nicht vorliegt.
Der Verband werde aber kurzfristig eine Mitgliederversammlung anberaumen, sobald das Gesetz verabschiedet ist. „Stellen Sie sich bitte darauf ein, dass dies im Dezember 2022 oder sogar erst im Januar 2023 sein wird“, heißt es von Seiten des HMV.
