Hessen: Branche fordert faire Rahmenbedingungen
Techniker Paul Balzer bei der Arbeit in einer Offenbacher Spielstätte. Der Entwurf des Hessischen Spielhallengesetzes hängt wie ein Damoklesschwert über tausende Beschäftigte.
Branchenvertreter sind während der kürzlichen Anhörung zum geplanten Hessischen Spielhallengesetz mit deutlichen Worten für den Erhalt fairer Rahmenbedingungen für das gewerbliche Spiel eingetreten.
HMV-Vorsitzender Michael Wollenhaupt, Christoph Schwarzer vom Forum für Automatenunternehmer und Jörg Meurer, Deutscher Automaten-Großhandels-Verband, bezogen mündlich Stellung. Außerdem war BA-Geschäftsführer Harro Bunke unterstützend zur Stelle.
„Die Branchenvertreter konnten eindringlich die Betroffenheit der Unternehmer durch die geplanten Maßnahmen darstellen und darauf hinweisen, dass sie nicht nur von dort, sondern auch insbesondere durch die drastischen Erhöhungen der Spielapparatesteuer die Aufsteller in die Zange genommen werden“, heißt es in einem aktuellen Rundschreiben des Hessischen Münzautomaten-Verbandes (HMV).
Angehört wurden auch die kommunalen Spitzenverbände, Suchthilfevertreter, der Datenschutzbeauftragte sowie Verfassungs- und Verwaltungsrechtler. Ausführlich wird über die Anhörung auf der HMV-Mitgliederversammlung am Dienstag, 15. Mai, im Johanniter-Hotel Butzbach informiert. Beginn 11 Uhr. Weitere Infos unter www.Hessischer-Landtag.de.
