04.04.2002

Dialog mit Kommunalpolitik-Experten des Bundestages

Die Branchen-Multiplikatoren Harro Bunke und Robert Hess trafen kürzlich mit Vertretern der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag zusammen. Eingeladen hatte Peter Götz, Mitglied des Bundestages und Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik. Diskutiert wurde über zentrale, in der Kommunalpolitik besonders relevante Themen. Dazu zählten unter anderem die Sperrzeitenregelungen für Spielstätten, Fragen der Vergnügungssteuer und der Spielstättenkonzessionierung auf kommunaler Ebene. Insbesondere bei der Sperrzeitenregelung verwies Harro Bunke, Geschäftsführer des Bundesverbandes der Automatenunternehmer, auf die Ungleichbehandlung der Spielstätten in vielen Bundesländern gegenüber der Gastronomie und gegenüber den Automatensälen der Spielbanken. Dies sei völlig unverständlich und nicht akzeptabel. Robert Hess, Geschäftsführer der Automaten-Wirtschaftsverbände-Info GmbH (AWI), erklärt zu dem Treffen: „Diese Form der Kommunikation soll zukünftig regelmäßig stattfinden. Sowohl mit den Kommunalpolitikern aller Fraktionen als auch mit den kommunalpolitischen Vereinigungen der Parteien auf Bundes- und Länderebene.“