BA-Vorstand zu Gesprächen im Wirtschaftsministerium

Am 19. August 2014 fand im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) in Berlin ein Gespräch zwischen dem Bundesverband Automatenunternehmer (BA) und Vertretern der für das gewerbliche Automatenspiel zuständigen Abteilung des BMWi statt.

Die Ministeriumsseite war vertreten durch Ministerialdirigent Stefan Schnorr, Leiter der Unterabteilung VII B „Handwerk, Gewerberecht- und Förderung, Bildungspolitik und Freie Berufe“, Dr. Alexander Lücke, Leiter des Referats „Freie Berufe und Gewerberecht“, sowie Thomas Ernst, Fachreferent im Referat „Freie Berufe und Gewerberecht“. Für den BA nahmen an dem Gespräch Präsident Andy Meindl, Vizepräsidentin Sabine Dittmers-Meyer, Vizepräsident Wolfgang Voss sowie Geschäftsführerin Simone Storch teil.

Bestens informierte Ministeriumsvertreter

Laut BA habe das Gespräch der persönlichen Kontaktpflege gedient und sei für die Vermittlung der gegenseitigen Interessenslage und dem Austausch der Positionen genutzt worden. Der Verband berichtet, dass die Ministeriumsvertreter sich bestens mit den automatenspezifischen Themenfeldern vertraut zeigten.

“Einen großen Raum der Gesprächsinhalte nahmen die Spielverordnung und das laufende Notifizierungsverfahren ein. Hierzu wurde der aktuelle Stand erläutert. Auch kritische Punkte aus Sicht der Aufstellunternehmer kamen während des anderthalbstündigen Gesprächstermins zur Sprache. Des Weiteren erörterten die Vertreter des BA die sich aus der Mehrebenenproblematik ergebenen Probleme infolge der Landesspielhallengesetze und verwiesen auf die kumulative Wirkung der verschiedenen Regulierungsebenen“, so der Verband.

Konstruktives Gespräch

Alle Beteiligten haben laut BA das Gespräch als sehr konstruktiv eingeschätzt und vereinbarten einen kontinuierlichen Austausch.

Der BA hält es vor dem Hintergrund der sich „stetig verschlechternden politischen und juristischen Rahmenbedingungen“ für wichtig, „fortwährend den Kontakt mit den Entscheidungsträgern in Politik und Verwaltung zu suchen und besonders auf die Konsequenzen der beschlossenen Maßnahmen hinzuweisen“. Der BA werde hier weiterhin aktiv die Interessen seiner Mitglieder vertreten, lässt der Verband verlauten.