AVS-Jahreshauptversammlung: Frischer Wind für den Vorstand und Kampf gegen alte Vorurteile

Der Automaten-Verband-Saar (AVS) traf sich am gestrigen Mittwoch, 10. April, zu seiner Jahreshauptversammlung im Alfa Hotel in St. Ingbert. Der Verbandsvorsitzende Rudolf Buchheit konnte insgesamt rund 40 Gäste begrüßen. Es war die erste Versammlung, nachdem das geänderte saarländische Spielhallengesetz in Kraft getreten ist.

Sperrzeitverlängerung und Rauchverbot

Seit dem 8. Dezember 2023 ist das Änderungsgesetz in Kraft und überschattet die gesamte Branche im Saarland. Neue Konzessionen müssen seitdem einen Mindestabstand von 250 Meter zu Suchtberatungsstellen einhalten sowie zu Einrichtungen, die überwiegend von Minderjährigen besucht werden. Zusätzlich zu dem ohnehin vorgeschriebenen Mindestabstand von 500 Metern zu bestehenden Spielhallen. Des Weiteren wurde die Sperrzeit um zwei Stunden verlängert – auf 2 bis 10 Uhr und es dürfen nur noch nicht-alkoholische Getränke zu ortsüblichen Preisen verabreicht werden. Die Verabreichung und der Verzehr von Speisen sind verboten und es gilt ein komplettes Rauchverbot.

Wer die Branche kennt, wundert sich vielleicht über die explizite Festlegung in dem Änderungsgesetz auf nicht-alkoholische Getränke – ist der Ausschank von Alkohol in Spielhallen doch schon seit den 1980er Jahren verboten. Die Erfahrungen vom Verbandsvorsitzenden Buchheit bei den politischen Gesprächen machen jedoch deutlich, dass solche jahrzehntelang geübte Praxis trotzdem immer wieder thematisiert werden sollte. Sowohl die Christ- als auch die Sozialdemokraten hätten sich gleich zu Beginn der Gespräche mit Branchenvertretern darüber erbost, dass in den Spielhallen angeblich Alkohol ausgeschenkt werde. „Wir sind nicht in Las Vegas“, kommentierte Buchheit.

Themen aus dem Nichts

Zumindest habe man in den Gesprächen einen Getränkekonsens finden können. AVS-Justiziar Harro Bunke unterstrich, dass beim neuen Änderungsgesetz die Formulierung „ortsübliche Preise“ für die Getränke zu nehmen, nicht auf die leichte Schulter zu nehmen sei. „Versuchen Sie, dieses Entgegenkommen – und genau das ist es – nicht kaputt zu machen“, so der Rechtsanwalt. Die Themen Schließzeitenverlängerung und Rauchverbot seien jedoch „aus dem Nichts gekommen“, so Buchheit. Gerade durch das Rauchverbot rechnet der Verbandsvorsitzende mit einem Umsatzverlust zwischen 20 und 40 Prozent. Neben den politischen Gesprächen, berichtet Buchheit auch von Kontakten zur Caritas und zu den Ordnungsämtern. Gerade bei den Ordnungsämtern sei er auf viel Unkenntnis hinsichtlich der Möglichkeiten der OASIS-Abfrage gestoßen – das sei immer noch für viele, gerade neue Ordnungsamtsmitarbeiter, Neuland.

Vom Bundesverband Automatenunternehmer berichtete Verbandsjustiziar Stephan Burger von aktuellen Entwicklungen in der Bundeshauptstadt. Hier stand vor allem die Evaluierung der Spielverordnung im Mittelpunkt: „Wir haben alle das gleich Ziel, dass wir eine vernünftige Spielverordnung bekommen.“

Entgegenkommen nicht kaputt machen

DAW-Länderbeauftragter Maximilian Fiel thematisierte ebenfalls die politischen Gespräche und verwies auch auf positive Entwicklungen, wie das gemeinsame Positionspapier von DAW und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund. 

Erfreuliches gab es von den Mitgliederzahlen zu berichten – durch rund zehn neue Mitglieder, wuchs der AVS auf insgesamt 65 Mitglieder an. Und es gibt eine Initiative, den Vorstand zu verjüngen. Michelle Hoffmann, Automaten Zimmer, wurde als Gast am Vorstandstisch begrüßt und übernahm in Vertretung der erkrankten Geschäftsstellenleiterin Romina Müller die Aufgabe der Schriftführerin. 

Alle weiteren Informationen zu AVS-Jahreshauptversammlung gibt es in der Mai-Ausgabe vom AutomatenMarkt.