Alle Klarheiten beseitigt

Schutzmaske oder nicht? Der Föderalismus zeigt wieder einmal, dass er zu allem fähig ist. Der Flickenteppich ist in der Frage der Gesichtsbedeckung noch ausgeprägter als beim Abstandsgebot zwischen Spielhallen. In der Maskenfrage agieren sogar einzelne Kommunen anders als ihre Nachbargemeinden.

Beispiel Niedersachsen: Dort schreibt derzeit nur Wolfsburg eine Mund- und Nasenbedeckung vor. Braunschweig zieht am Sonnabend für Geschäfte und den ÖPNV nach. Ansonsten lässt es das Land (bisher) beim gemeinsamen Beschluss der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten aus der vergangenen Woche: Eine Schutzmaske wird „dringend empfohlen“.

Jeder gegen jeden

Ähnlich sieht es aus in Brandenburg, Bremen, NRW und Rheinland-Pfalz, aber das ist nur eine Momentaufnahme. Die Fraktion der Grünen spricht sich in Rheinland-Pfalz für eine Pflicht zum Tragen von Schutzmasken aus, während die Brandenburger Grünen darin „kein Allheilmittel“ sehen. Bremen will am Freitag noch einmal neu diskutieren.

NRW begründet den Verzicht damit, dass der Handel keine ausreichende Stückzahl Alltagsmasken anbieten kann, was die Stadt Duisburg nicht davon abhält, jetzt im Alleingang vorzupreschen.

Einheitliche Linie wäre schön

Alle anderen Länder haben bereits eine Maskenpflicht oder wollen sie einführen – „demnächst“, „in Kürze“, in der „kommenden Woche“ oder am 29. April (Schleswig-Holstein). Getragen werden sollen die Masken in den meisten Ländern in Geschäften sowie Bussen und Bahnen, in einigen „in der Öffentlichkeit“, in Berlin nur in Bussen und Bahnen. Alles klar soweit?

Warum fassen die Regierungschefs von Bund und Ländern eigentlich gemeinsame Beschlüsse, wenn doch jeder macht, was er will? Das Vertrauen der Bevölkerung in die politische Krisenbewältigung wird so nicht gestärkt.