Rheinland-Pfalz: Landesglücksspielgesetz und ADD im Fokus
Ole Rom und Wolfgang Götz (r.) erläutern die Gastroinitiative des Automaten-Verbandes Rheinland-Pfalz.
Im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung des Automaten-Verbandes Rheinland-Pfalz standen die Änderungen des Landesglücksspielgesetzes vom August 2015. Nadja Wierzejewski von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) konkretisierte die neuen Paragrafen.
Sie ging auf Schulungen von Spielhallenpersonal, auf Erlaubnisse von Spielhallen sowie auf deren Betrieb und Kontrolle ein. Für großen Unmut bei den Verbandsmitglieder sorgten vor allem Bestimmungen zur Werbung beziehungsweise Schaufenstergestaltung von Spielhallenstandorten. Trotz vehementer Kritik an Gesetzen und der Kontrollpraxis der ADD und des von der Direktion für Testkäufe beauftragten Unternehmens „approxima“, stellte sich Nadja Wierzejewski den Fragen der Unternehmer und erläuterte manche Handlung der ADD.
„Die glücksspielrechtlichen Kontrollen sind 2015 besser ausgefallen als im Vorjahr“, konstatierte Wierzejewski.
In Bezug auf die vermutlich für 2017 zu erwartende Einführung eines Spielersperrsystems, teilte Wierzejewski den Mitgliedern mit, dass Rheinland-Pfalz nicht das hessische System übernehmen werde. Nichtsdestotrotz blieben mehrere Fragen offen blieben.
Gastroinitiative
Ebenfalls im Mittelpunkt stand eine neue Gastroinitiative. Bereits seit längerem baut der Verband stetig sein gutes Verhältnis zum rheinland-pfälzischen Landesverband des Deutschen Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) aus. Ralf Bastian, Ole Rom und andere haben eine Informationsbroschüre erstellt, die es Gastronomieaufstellern erleichtert, Wirte für eine Dehoga-Mitgliedschaft zu begeistern. Zum einen wirke man der Hilflosigkeit der Wirte entgegen und zum anderen habe der Verband mit dem Dehoga einen starken Partner auch für die politische Kommunikation gewonnen, sagen Ole Rom und der Verbandsvorsitzende Wolfgang Götz einhellig.
Die BA-Geschäftsführerin Simone Storch und der BA-Justiziar Stephan Burger informierten zudem über die Imagekampagne der Branche und über die Vergnügungssteuerproblematik.
Einen ausführlichen Bericht lesen Sie in der AutomatenMarkt-Maiausgabe.
