Kommunen kämpfen mit sinkenden Vergnügungssteuereinnahmen – Beispiel Wolfsburg
Wolfsburg muss 2021 fast eine Halbierung der Vergügungssteuereinnahmen im Vergleich zum Vorjahr hinnehmen. Bundesweit berichten zahlreiche Kommunen von ähnlichen Entwicklungen.
Vielerorts stellen Gemeinden fest, dass durch die Lockdowns in der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Schließungen von zum Beispiel Spielhallen Vergnügungssteuereinnahmen teils drastisch zurückgehen.
Vergnügungssteuer in Wolfsburg fast halbiert
Die Stadt Wolfsburg beispielsweise hat laut „focus.de“ im Jahr 2021 durch die Einnahme von Vergügungssteuern rund 1,061 Millionen Euro erzielt. 2020 waren es mit 1,944 Millionen Euro noch fast doppelt so viel. In Wolfsburg seien rund 500 Geldspielgeräte gemeldet, allerdings schwanke diese Zahl aufgrund „der verschiedenen Stadien der Schließungen von Spielhallen und Gaststätten“. In Wolfsburger Spielhallen würden in 27 Spielhallen 301 Geldspielgeräte stehen (Stand: 5. Januar 2022). Bei der Spielgerätesteuer für Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit beträgt der Steuersatz 18 Prozent des Einspielergebnisses.
Deutschlandweit verzeichnen Kommunen Rückgang von Vergnügungssteuereinnahmen
Auch zahlreiche weitere Kommunen haben rückläufige Einnahmen durch die Vergnügungssteuer zu verzeichnen. So haben in der Corona-Pandemie zum Beispiel auch die Gemeinden in Sachsen-Anhalt einen deutlichen Rückgang der Vergnügungssteuer hinzunehmen. In den ersten drei Quartalen des Jahres 2021 lagen die Einnahmen „zeit.de“ zufolge bei 3,258 Millionen Euro und damit 63 Prozent unter denen des gleichen Zeitraumes 2019, wie das Statistische Landesamt in Halle bekanntgab. In Hannover sind die Einnahmen aus der Vergnügungssteuer mit minus 23,5 Prozent im Vergleich zu 2019 stark rückläufig, teilt das "Statistische Jahrbuch der Landeshauptstadt Hannover“ im Dezember 2021 mit. Die Lockdowns haben auch Löcher in die Haushalte der Ruhrgebiet-Städte Gelsenkirchen und Bottrop gerissen. Dies berichtete „radioemscherlippe.de“ bereits im September vergangenen Jahres. Auch Filderstadt muss laut „Stuttgarter Nachrichten“ bei der Vergnügungssteuer in den beiden Corona-Jahren einen Einbruch von zusammen gut 600 000 Euro hinnehmen. Die Liste ließe sich problemlos fortführen.
Dass die Kommunen bei verbesserter Pandemielage in Bezug auf die Vergnügungssteuer versuchen werden Haushaltslöcher zu stopfen, erscheint zum Leidwesen der ohnehin schon durch die Lockdowns hart getroffenen Automatenunternehmer wahrscheinlich.
