Inspirierendes AVN-Treffen mit großer Podiumsdiskussion

Das gewerbliche Spiel wird es über 2017 hinaus geben! – Die TÜV-Zertifizierungen sind ein Meilenstein auf dem Weg zu einem sauberen Gewerbe! – Die politischen und juristischen Aktivitäten der Branche und das Engagement jedes einzelnen Unternehmers müssen verstärkt werden! – Im Dialog mit der Politik arbeiten die Branchenverbände an der Spielstätte der Zukunft!

Das waren die Kernbotschaften der inspirierenden Mitgliederversammlung des Automatenverbandes Niedersachsen am 4. Juni im Hotel Kokenhof in Großburgwedel, nördlich von Hannover.

Offenbar setzt die Existenzbedrohung der Branche Kräfte frei. In dem 100 Mitglieder starken Verband war jedenfalls an diesem Nachmittag viel Optimismus und Kampfgeist zu spüren. Vorsitzender Heinz Basse spricht von einem "Trommelfeuer an Restriktionen", einem "Flickenteppich unterschiedlichster Regelungen" und "regulatorischem Wildwuchs". Die Politik habe leider den Grundsatz der Gewerbefreiheit und die Bedeutung der gewerblichen Branche bei der Kanalisierung des menschlichen Spieltriebs weitgehend aus dem Blick verloren.

BA-Präsident Thomas Breitkopf gab in seinem Redebeitrag das Ziel aus: "Nur gemeinsam können wir das Überleben der Branche über 2017 hinaus sichern." Sein Appell: Jeder Unternehmer sollte fünf bis zehn Prozent seiner Arbeitszeit für das Verfechten von Brancheninteressen aufbringen. "Öffnen Sie Ihre Betriebe. Laden Sie Politiker und Personen des öffentlichen Lebens ein."

Klare Abgrenzung gegen das illegale Spiel

Breitkopf weiter: "Wir haben Grund zu Optimismus." Der Präsident unterstrich die Bedeutung der Zertifizierung als "klare Abgrenzung gegen das illegale Spiel", sprach aber auch über die Vollzugsproblematik und über die Notwendigkeit, die Dehoga-Verbände und die Industrie- und Handelskammern stärker als Kooperationspartner zu gewinnen.

Georg Stecker, Sprecher des Dachverbandes, stieß ins gleich Horn. Sein Appell: "Wir müssen als Branche selbstbewusst und mit Kampfgeist auftreten. Ihre familiengeführten Unternehmen bringen Freude in den Alltag, Sie bilden junge Menschen aus, Sie zahlen Steuern, Sie sind in Ihren Kommunen auch sozial verankert." Sturmfest wie eine niedersächsische Eiche, so müsse sich die Branche den Herausforderungen stellen. Der politische Dialog sei auf einem guten Weg.

Große Podiumsdiskussion

Spannend auch die Podiumsdiskussion "2017 – Ende oder neuer Anfang? Wohin steuert die Branche?", ausgezeichnet moderiert von Rechtsanwalt Dr. Florian Heinze.

Paul Gauselmann, der für die Einladung ausdrücklich dankte, machte deutlich, dass die Branche die Flinte nicht ins Korn werfen dürfe. "Wir müssen kämpfen und als starker Partner der Politik auftreten." Das gewerbliche Spiel biete für kleines Geld großes Vergnügen. Der Erfolg der Spielstätten und Gastro-Plätze liege hierin begründet: "Wir haben heute Menschen mit mehr Zeit, mit mehr Einkommen und Spiele mit einem höheren Spaßfaktor. Wir bieten unseren Spielgästen 450 bis 500 Millionen Stunden Freude im Jahr."

Der VDAI-Vorsitzende, der den 70 000 Arbeitsplätzen und 150 000 Wählerstimmen in der Branche durchaus ein Gewicht zumisst, brach eine Lanze für die anlaufenden TÜV-Zertifizierungen, die die Spreu vom Weizen trennen. "Wer diese Zertifizierungen besteht, gehört zur Elite. Und wer zur Elite gehört, dem gehört die Zukunft", so der vitale 80-jährige Doyen der Branche, der übrigens die spezielle deutsche Föderalismus-Problematik mit seinen reichen internationalen Erfahrungen ins Verhältnis setzte.

Bestandschutz sichern

Heinz Basse sieht den Bestandsschutz im Vordergrund aller Bemühungen. Der Glücksspielstaatsvertrag und die Landesspielhallengesetze seien ein "drastischer Eingriff in das Rechtsgut, in unsere im treuen Glauben und absolut legal aufgebauten Unternehmen". Der AVN-Vorsitzende sieht "deutlich wahrnehmbare positive Zeichen in einigen Ländern". Parallel müsse man an dem Spielstätten-Zukunftsmodell feilen. "Der Staat allein kann das Spielbedürfnis nicht befriedigen", ist sich Basse sicher. Ein Problem: Die Vollzugsdefizite förderten das illegale Spiel – auf allen Kanälen.

Thomas Breitkopf in der Diskussion: "Ein einfaches Weiter So kann es für uns nicht geben. Wir müssen für unser legales Spiel auf breiter Front stärker werben." Der BA-Präsident ist sich sicher: "Es wird eine Zukunft für die gewerblichen Automatenaufsteller geben! Auch in der legal konzessionierten Gastronomie."

Blockaden aufbrechen

Die Gespräche mit der Politik und das Aufbrechen von Blockaden seien jetzt das A und O. Gemeinsam arbeite man an der Spielstätte der Zukunft. "Wir werden keine Rechtsposition aufgeben, aber wir sind verhandlungsbereit", so Thomas Breitkopf. Seine Empfehlung an die Unternehmer: "Starten Sie mit der Zertifizierung einer ersten Spielstätte einen Testballon." Um das Ganze dann später zu intensivieren.

Professor Dr. Dr. Hans-Peter Schneider sieht die Branche gefordert, mit ihren berechtigten Interessen "stärkeren Druck aufzubauen und eine Wende einzuleiten". Die Prognose des Rechtsgelehrten: "Der Glücksspielstaatsvertrag, wie er jetzt existiert, hat 2017 keinen Bestand mehr." Es gebe zu viele handwerkliche Webfehler wie die willkürlichen Auswahlentscheidungen oder gänzlich unbestimmt formulierte Härtefallregelungen.

Blinde sprechen von der Farbe

Die vor dem Bundesverfassungsgericht anhängigen Verfahren böten durchaus Anlass zu Hoffnung, so der langjährige Verfassungsrichter. Seine Kritik: "Viele Richter haben noch nie eine moderne Spielstätte besucht. Hier sprechen dann oft Blinde von der Farbe." Der Professor ist sich sicher: "Mit der Reduzierung von Spielhallen lässt sich die Spielsucht nicht bekämpfen." Dies würden Erfahrungen in anderen Ländern klar belegen. Professor Dr. Dr. Hans-Peter Schneider erinnerte auch daran, dass der Betrieb einer Spielhalle "etwas völlig Normales" sei, ein "erlaubtes, legales Gewerbe". Der Anteil der pathologischen Spieler liege weit unter einem Prozent.

Frank Waldeck neu im Vorstand

Bei den Vorstandswahlen des AVN gab es eine Verstärkung. Frank Waldeck, gleichzeitig auch Vorsitzender des Fachverbandes Spielhallen (FSH), rückte für den zum Ehrenvorsitzenden ernannten Uwe Lücker nach, einstimmig gewählt wie der gesamte Vorstand.

Der neu gewählte Vorstand des Automatenverbandes Niedersachsen besteht damit aus: Vorsitzender Heinz Basse, 2. Vorsitzender Olaf Lücker, Justiziar Dr. Florian Heinze, Thomas Oelfke, Lars Rogge und Frank Waldeck.

Die Versammlung wurde auch durch eine Ausstellung mit knapp einem Dutzend Geräteherstellern und Service-Dienstleistern aufgewertet. Neu ist der Internetauftritt: www.automatenverband-niedersachsen.de. Ausführlicher Bericht in unserer AutomatenMarkt-Juli-Ausgabe.