Durchsuchungseinsatz gegen illegal betriebene Geldspielgeräte in Berlin – 500 Einsatzkräfte im Einsatz – 109 Automaten sichergestellt
Großer Durchsuchungseinsatz in Berlin. Etwa 500 Einsatzkräfte im Einsatz. (Quelle: Polizei Berlin / Instagram-Account)
Die Einsatzkräfte durchsuchten über 80 Aufstellorte – hauptsächlich Spätis, Shisha-Bars und Dönerimbisse. 109 Automaten wurden sichergestellt. (Quelle: Polizei Berlin / Instagram-Account)
109 unerlaubt aufgestellte und zum Teil unterschlagene Spielgeräte, davon 15 gänzlich illegale Spielgeräte, wurden sichergestellt. Gründe: unter anderem keine erforderliche Erlaubnis, Missachtung steuerrechtlicher Vorschriften, Unterschlagung. (Quelle: Polizei Berlin / Instagram-Account)
Vor Ort im Einsatz waren: 407 Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei und des Landeskriminalamts sowie 75 Mitarbeiter von sieben weiteren Ordnungsämtern und 19 Kräfte des Technischen Hilfswerks. Im Blick: mutmaßlich organisierte kriminelle Strukturen. (Quelle: Polizei Berlin / Instagram-Account)
Am 2. April fand in zahlreichen Berliner Spätis, Döner-Imbissen, Shisha-Bars und weiteren Gastronomien eine große Razzia statt.
Im Rahmen eines Einsatzes gegen mutmaßlich organisierte kriminelle Strukturen haben auf Initiative der Ordnungsämter Friedrichshain-Kreuzberg und Treptow-Köpenick die Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz sowie die in Vollzugshilfe angeforderte Polizei Berlin mit 407 Einsatzkräften der Bereitschaftspolizei und des Landeskriminalamts sowie mit 75 Mitarbeitern von sieben weiteren Ordnungsämtern und 19 Kräften des Technischen Hilfswerks insgesamt 80 Aufstellorte von Geldspielgeräten mit richterlichem Beschluss zeitgleich durchsucht.
Gastro-Betriebe im Visier
Die Maßnahmen im Rahmen der Gewerbeuntersagung richteten sich laut Polizei Berlin gegen die Aufstellung und den Betrieb von Geldspielgeräten in Imbissläden, Cafés und Gaststätten, ohne dass die dafür erforderliche Erlaubnis vorlag und wegen der Missachtung steuerrechtlicher Vorschriften durch die Aufstellerfirma. Für zahlreiche in den durchsuchten Gewerbebetrieben aufgefundenen Geräte hatte der Aufsteller zudem die von Beginn an fälligen Leasingraten nicht beglichen, sodass ein Strafverfahren wegen Unterschlagung vorliegt. Dabei konnten alle geplanten Maßnahmen der Polizei zufolge erfolgreich umgesetzt werden.
109 unerlaubt aufgestellte und zum Teil unterschlagene Spielgeräte sichergestellt
109 unerlaubt aufgestellte und zum Teil unterschlagene Spielgeräte, davon 15 gänzlich illegale Spielgeräte, wurden sichergestellt. „Die wöchentlichen Gewinnspannen dieser illegal betriebenen Automaten sind enorm, während die Bereitschaft der Betreiber, sich an die gesetzlichen Vorgaben zu halten, wie in diesem Fall spürbar gering ausgeprägt waren“, stellte die Polizei Berlin fest.
„Klares Zeichen gegen illegale Glücksspielstrukturen“
„Mit diesem Vorgehen im Verbund der Behörden setzen wir ein klares Zeichen gegen illegale Glücksspielstrukturen in Berlin. Diejenigen, die sich nicht an die gesetzlichen Regeln halten, müssen mit empfindlichen Sanktionen rechnen. Unsere gemeinsamen Anstrengungen beginnen schon in der niedrigschwelligen Gewinnabschöpfung des Ordnungswidrigkeitenverfahrens. Mein großer Dank gilt den vielen engagierten Einsatzkräften und allen Beteiligten, die durch ihre unermüdliche Arbeit für Sicherheit, Recht und Ordnung in unserer Stadt sorgen“, erklärte Dr. Felor Badenberg, Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz.
Schädigung des Gemeinwesens
Die aufgedeckte Masche der hier im Fokus stehenden Betreiber unterlaufe staatliche Regulierungen, begünstige Geldwäsche und schädige das Gemeinwesen erheblich. Allein deshalb ist hier laut Polizei ein mehrstelliger Millionenschaden zu beziffern. Für den Abtransport der beschlagnahmten Geldspielgeräte mussten erhebliche logistische Transportaufgaben bewältigt werden, – neben den Technischen Einsatzeinheiten und der Servicelogistik der Polizei Berlin war auch das Technische Hilfswerk mit zahlreichen Lkw eingebunden.
„Illegales Glücksspiel = Schäden in Millionenhöhe!“
Auf ihrem Instagram-Account schrieb die Polizei Berlin, dass sie den „illegalen Glücksspielstrukturen“ den Kampf angesagt hat. Alle Geräte werden durch die Polizei verwahrt und das LKA ermittelt weiter. Die Polizei Berlin schließt mit der eindrücklichen Feststellung: „Illegales Glücksspiel = Schäden in Millionenhöhe!“
Die Razzia wurde auch von mehreren Medien aufgegriffen, wie zum Beispiel vom "Tagesspiegel" und "Bild". So titelte der "Tagesspiegel": "80 Shisha-Bars, Döner-Imbisse und Spätis Großeinsatz wegen illegaler Spielautomaten und Organisierter Kriminalität in Berlin".
