Baden-Württemberg: Lichtblick und kontinuierliche Arbeit
Dirk Fischer, Vorsitzender des Automaten-Verbandes Baden-Württemberg, ordnet die derzeitige Lage für die Branche ein.
150 Mitglieder und Gäste kamen nach Stuttgart zur – wie immer – gut organisierten Jahreshauptversammlung.
Verbandsjustiziar Tim Hilbert erläutert die rechtliche Situation in Baden-Württemberg und verdeutlicht, was in puncto Spielhallenwerbung erlaubt ist.
Die Verbandsspitze ehrt auch bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung viele langjährige Mitglieder: Von zehnjährigen Jubiläen bis hin zur 70-jährigen Mitgliedschaft der Lothar Kappler GmbH Automaten + Service – Mitglied seit Gründung des Verbandes.
Dirk Fischer dankt Manuel Zimmermann (r.) für seine Tätigkeit als Kassenprüfer.
Der alte und neue Vorstand des Automaten-Verbandes Baden-Württemberg (v.l.): Martin Restle (stellvertretender Vorsitzender), Alexander Grosch (Beisitzer), Dirk Fischer (Vorsitzender), Michael Holderer (Beisitzer) und Justiziar Tim Hilbert.
Erwartungsgemäß stand das Urteil, das der Verfassungsgerichtshof des Landes Baden-Württemberg (VerfGH BW) am 2. März 2023 fällte, zu Beginn der Jahreshauptversammlung des Automaten-Verbandes Baden-Württemberg am 16. März in Stuttgart im Mittelpunkt.
„Es ist kein Erdrutsch-Urteil, aber ein Stein im Mosaik“, ordnete der Verbandsvorsitzende Dirk Fischer ein.
Das Urteil ist „wichtig für uns“, so der Justiziar Tim Hilbert, betreffe aktuell aber nur wenige Unternehmen.
Zum Hintergrund: Es ging um den vorläufigen Weiterbetrieb von Einfachspielhallen.
„Das Urteil war wichtig, aber die großen Fragen sind offen. Die entscheidende Frage ist, wie werden die Auswahlverfahren ablaufen?“, sagt Hilbert mit Blick in die Zukunft.
Faktor Zeit
Der Justiziar befürchtet, dass sich dies auch noch zwei, drei Jahre hinziehen könne. Gleichzeitig sei aber der Faktor Zeit ein großes Problem.
„Uns läuft die Zeit weg. Wir können nicht über Jahre Spielhallen offen halten, weil die Prozesse noch laufen“, betont Rechtsanwalt Hilbert.
Die Verbesserung der derzeitigen Lage in Baden-Württemberg sei laut Verbandsvorsitzendem Fischer ein Marathon und kein Sprint.
„Das, was wir heute sehen, ist das Ergebnis aus vier Jahren harter Arbeit“, legt Fischer dar. Medien würden ihm zufolge differenzierter und objektiver als in der Vergangenheit berichten. Auch Städte zögen die Expertise der Branche zu Rate, um Vollzugsbeamten im Kampf gegen das illegale Spiel zu schulen.
Auf der Jahrehauptversammlung gab zudem der VDAI-Geschäftsführer Lars Rogge einen Zwischenbericht zur Evaluierung der Spielverordnung. Die Vorlage des Berichtes wird zum Ende dieses Jahres erwartet.
Des Weiteren stellte Maximilian Fiel sich und seine Aufgaben als DAW-Beauftragter für Länderkommunikation vor. Der neue Steuerberater des Verbandes, Daniel Wegenast, erläuterte Verfahrensdokumentationen und wozu sie die Unternehmer brauchten.
Vorstand einstimmig wiedergewählt
Intern ist der Verband gut aufgestellt. Zum 31. Dezember 2022 hatte der Automaten-Verband Baden-Württemberg 200 Mitglieder. Bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung stand auch die Wahl des Vorstandes auf der Agenda. Die Vorstandsmitglieder wurden in ihren jeweiligen Ämtern einstimmig wiedergewählt. Dazu sagte der stellvertretende Vorsitzende Martin Restle: „Es ist der Wahnsinn, was Dirk Fischer hier für den Verband leistet. Ich bin stolz, mit ihm und den beiden Beisitzern zusammen zu arbeiten.“
Auch zukünftig leiten die Geschicke des Automaten-Verbands Baden-Württemberg: Dirk Fischer (Vorsitzender), Martin Restle (stellvertretender Vorsitzender), Michael Holderer (Beisitzer/Schatzmeister) und Alexander Grosch (Beisitzer).
Einen ausführlichen Bericht über die Versammlung und weitere Tagesordnungspunkte, wie zum Beispiel Spielhallenwerbung und weitere Informationen zur rechtlichen Situation in Baden-Württemberg, lesen Sie in unserer April-Ausgabe.
