28.05.2020

BA-Präsidiumssitzung: Regelungen in Deutschland sind ein Flickenteppich

BA-Präsident Thomas Breitkopf: „Ich appelliere an alle, sich unbedingt und ohne Ausnahme an die Hygienevorgaben zu halten und diese umzusetzen.“

BA-Geschäftsführerin Simone Storch beim Moderieren des virtuellen Treffens.

Screenshot von der virtuellen Konferenz des Präsidiums des Bundesverbandes Automatenunternehmer.

In einer mehrstündigen Videokonferenz am 26. Mai kam das Präsidium des Bundesverbandes Automatenunternehmer zusammen, um die aktuelle bundesweite Lage zu diskutieren, zu bewerten und Erfahrungen auszutauschen.

In den engagierten Diskussionen der Vorsitzenden sowie der Justiziare der BA-Landes- und Fachverbände zeigte sich das ganze Ausmaß des Flickenteppichs der derzeitigen Regelungen rund um die Corona-Pandemie. Während in einigen Bundesländern nach wie vor der Betrieb von Spielhallen noch untersagt ist, haben andere schon seit Wochen geöffnet.

Auch die Hygienevorgaben und -auflagen unterscheiden sich von Bundesland zu Bundesland teils erheblich. Das gilt für das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung, das Anbieten von Getränken, das Rauchen bis hin zu der Anzahl der Gäste, die sich in einer Spielhalle befinden dürfen. Darüber hinaus ist der Betrieb von Geldspielgeräten in der Gastronomie derzeit oft auch nicht möglich.

Appell in puncto Hygienevorgaben

Bei allen unterschiedlichen Regelungen und Schwierigkeiten sei eines jedoch entscheidend, betonte BA-Präsident Thomas Breitkopf eindringlich: „Ich appelliere an alle, sich unbedingt und ohne Ausnahme an die Hygienevorgaben zu halten und diese umzusetzen“.

Bezüglich der großen zeitlichen Unterschiede in den Ländern, wann die Öffnung der Spielstätten erlaubt wurde oder nach wie vor untersagt ist, wurde bei der Diskussion im Präsidium deutlich, dass vor allem so genannte A-Länder, also SPD-geführte Länder, so spät wie möglich öffnen wollen.

Ideologie statt Infektionsschutz

„Dieses Verhalten einiger Länder hat offensichtlich nichts mit Infektionsschutz, sondern ausschließlich mit Ideologie zu tun“, stellte Breitkopf fest.

Neben den Corona-Regelungen war ein weiteres Hauptthema die Entwicklung des Glücksspielstaatsvertrages 2021 sowie der noch folgenden Landesgesetzgebungen. Hier wurde vor allem die Begründung zum Staatsvertrag kritisch betrachtet, in der die Spielhallen zum Teil schlechter dargestellt werden als das Online-Spiel.