13.07.2023

BA-Infos zur Zertifizierung in Rheinland-Pfalz: Möglichkeiten und Insellösungen

Landesverbandsvorsitzender Michael Thiery

BA-Geschäftsführerin Simone Storch

Justiziar Tim Hilbert

Bei einer Online-BA-Informationsveranstaltung ging es heute um die Zertifizierung in Rheinland-Pfalz. Die Geschäftsführerin vom Bundesverband Automatenunternehmer (BA), Simone Storch, begrüßte über dreißig Teilnehmer, die sich über die aktuellen Vorgaben der Zertifizierung und über die Chancen, die dadurch ermöglicht werden, informieren wollten.

Mit Ordnungsbehörden Kontakt aufnehmen

Die Zertifizierung sei „maßgeblich dafür verantwortlich“, dass der Weiterbetrieb von Mehrfachspielhallen und die Unterschreitung der Abstandsvorschriften für Einfachspielhallen ermöglicht werde, erklärte gleich zu Beginn der Justiziar vom Automaten-Verband Rheinland-Pfalz, Tim Hilbert, die besondere Bedeutung der Zertifizierung im Südwesten Deutschlands. Zwar wurde die Frist der Vorlage der Zertifizierung von der zuständigen Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) vom 31. März 2023 auf den 30. September 2023 verschoben, aber trotzdem besteht Anlass zur Eile, schließlich drohe bei Nichtvorlage der Zertifizierung im schlimmsten Fall der Paragraph 284 des Strafgesetzbuches – illegales Glücksspiel. Weiter rät Hilbert dazu, bei Vorlage des Zertifikats mit den Ordnungsbehörden Kontakt aufzunehmen und auch nachzufragen, ob die postalische Übermittlung des Zertifikats geklappt habe, da dieses noch im Zuständigkeitsbereit der Unternehmer liege.

Kein Hexenwerk – nur Datensammeln

Anschließend erläuterten Bettina Dzieran von InterCert MTIC und Olaf Seiche von TÜV Rheinland Cert die Unterschiede der zwei akkreditierten Zertifizierungsprozesse und auch die Kosten für die Zertifizierung und die Überprüfung durch unangekündigte „Mystery Audits“. Dabei besteht für die Zertifizierungsinstitutionen zudem die Herausforderung in jedem Bundesland ganz individuell auf die rechtlichen Regelungen eingehen zu müssen – teilweise bis hinunter in die Kommunen. So schildert Justiziar Hilbert den Fall von zwei Städten in Rheinland-Pfalz, in denen Getränke nicht unentgeltlich ausgegeben werden dürfen. „Wir müssen immer auf dem Laufenden sein, was aktuell gültig ist“, kommentierte Dzieran solche Insellösungen. 

Zusammenfassend warb auch der Vorsitzdende vom Automaten-Verband Rheinland-Pfalz, Michael Thiery, für eine zügige Umsetzung der Zertifizierung. „Ich habe schon ein Audit hinter mir und das ist kein Hexenwerk – nur ein bisschen Datensammeln im Vorfeld. Die Zertifizierungsinstitutionen sind Partner und unterstützen, wo sie können.“